Friedensbewegung fordert Abrüsten statt Aufrüsten

"Abrüstung ist das Gebot der Stunde", sagte der Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB), Reiner Braun, am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des Aufrufs "Disarm! Don't Arm!" (englisch: "Abrüsten! Nicht aufrüsten"). Anlass ist der am Mittwoch in Stockholm veröffentlichte Bericht des Friedensforschungsinstitutes Sipri über erneut gestiegene Rüstungsausgaben weltweit in Höhe von insgesamt 1,739 Billionen US-Dollar (rund 1,433 Billionen Euro) im vergangenen Jahr. Die "Top Five" waren die USA, China, Saudi-Arabien, Russland und Indien. Deutschland folgte auf Platz neun.

"Sipri liefert nur die Zahlen", sagte Braun. Es sei an der Politik und der Friedensbewegung, die notwendigen Konsequenzen daraus zu ziehen. Die Initiatoren des Aufrufs sprechen sich unter anderem für eine Stärkung ziviler Konfliktlösung aus. Zudem sollten die geplanten zusätzlichen Haushaltsmittel für die Bundeswehr besser in die öffentliche Infrastruktur, in Bildung, Wohnungsbau, Umwelt- und Klimaschutz sowie in die Entwicklungszusammenarbeit gesteckt werden.

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Die Vorsitzende des europäischen ökumenischen Netzwerkes "Church and Peace", Antje Heider-Rottwilm, warnte vor einem Politikwechsel in der Bundesregierung und auf EU-Ebene. Bislang habe die zivile Konfliktbearbeitung immer Vorrang vor der militärischen Option gehabt. Dies werde derzeit vor dem Hintergrund der Migrationsbekämpfung infrage gestellt, sagte die Theologin bei der Vorstellung des Aufrufs.

Unterzeichner des Abrüstungs-Aufrufs sind unter anderem mehrere Nobelpreisträger, darunter die US-Chemiker Dudley Herschbach, Martin Karplus und John Polanyi, der US-Physiker Jack Steinberger, die jemenitische Menschenrechtsaktivistin Tawakkol Karman und die irische Friedensaktivistin Mairead Maguire. Mit Blick auf die in Russland gesunkenen Rüstungsausgaben um 20 Prozent unter anderem aufgrund wirtschaftlicher Probleme forderte Braun neue Entspannungsinitiativen von Bundesregierung und Nato.